Allgemeine Geschäftsbedingungen im Onlineshop
des Einzelunternehmens „Georgisches Weinhaus in Deutschland“,
Inhaber Giorgi Darbaidze,
Heodorn Str. 19, 30171 Hannover
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE318228761
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
4. Lieferbedingungen
5. Bezahlung
6. Widerrufsrecht
7. Eigentumsvorbehalt
8. Transportschäden
9. Datensicherung
10. Gewährleistung und Garantien
11. Haftung
12. Verhaltenskodex
13. Streitbeilegung
14. Jugendschutz
15. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer
gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit
widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich
zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss,
Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Giorgi Darbaidze (Georgisches Weinhaus in
Deutschland).Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot
zum Vertragsschluss über diese Produkte ab. Sie können unsere Produkte zunächst
unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer
verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf
vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande,
indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb
enthaltenen Produkte annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung
erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch, Englisch,
Französisch, Spanisch, Italienisch
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
4. Lieferbedingungen
4.1 Liefergebiet
Wir liefern innerhalb Deutschlands.
4.2 Versandkosten
Der Standardversand innerhalb Deutschland erfolgt versandkostenfrei ab einem
Bestellwert in Höhe von 70 Euro inklusive MwSt.
Für den Express-Versand fällt ein Zuschlag in Höhe von 15 Euro an. Nähere
Bestimmungen zum Express-Versand erfahren Sie bei den Angeboten.
4.3 Lieferoptionen
Wir versenden die Produkte an die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Giorgi Darbaidze, Ludwig-
Erhard-Straße 20, 30982 Pattensen, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen
Geschäftszeiten: Nach Vereinbarung
4.4 Lieferung per Spedition
TerminvereinbarungBei Speditionslieferungen setzt sich das von uns beauftragte Speditionsunternehmen
zum Zwecke der Vereinbarung eines Liefertermins mit Ihnen in Verbindung.
Lieferort
Die Lieferung der Ware erschöpft sich in dem Transport der Ware bis zur Haustür der
vereinbarten Lieferanschrift. Die Lieferung beinhaltet nicht die Lieferung in
bestimmten Räumlichkeiten oder die Montage und/oder die Installation der bestellten
Waren, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist.
5. Bezahlung
5.1 Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese sind
Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
5.2 Fälligkeit und Zahlungsverzug
Der Preis ist mit Vertragsschluss fällig, wenn sich kein späterer Zeitpunkt aus den
nachfolgenden Zahlungsbedingungen ergibt.
Für Verbraucher gilt: Für den Fall eines Zahlungsverzugs behalten wir uns vor,
Ihnen bei der zweiten und jeder folgenden Mahnung eine Gebühr in Höhe von 1,50
Euro pro Mahnung in Rechnung zu stellen. Ihnen bleibt der Nachweis der Entstehung
eines geringeren Schadens vorbehalten. Weitere Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
Für Unternehmer gilt: Für den Fall eines Zahlungsverzugs behalten wir uns vor,
Ihnen die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz sowie eine Pauschale in Höhe von 40 Euro in Rechnung zu stellen.
Weitere Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
5.3 Zahlungsarten
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die nachfolgenden Zahlungsarten zur
Verfügung.
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in
separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbarnach Abgabe der Bestellung belastet.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et
Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können,
müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und
die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal
unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie
im Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden
weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser
Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene
Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen
hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
PayPal
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bieten wir Ihnen die
nachfolgenden Zahlungsoptionen als PayPal Services an. Sofern nachfolgend nichts
anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über PayPal keine Registrierung bei PayPal
voraus. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im
Bestellvorgang.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über die Zahlungsoption PayPal bezahlen zu können,
müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren
und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch
PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-
Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten
dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell
angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
Kreditkarte über PayPal
Ihre Karte wird durch PayPal nach Versendung der Ware belastet.
Lastschrift über PayPal
Die Zahlung per Lastschrift über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung
voraus und erfolgt direkt an PayPal. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung
erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastungwerden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung
erfolgt vor Versendung der Ware.
Kauf auf Rechnung über PayPal
Der Kauf auf Rechnung über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung
voraus und erfolgt direkt an PayPal.
Rechnung
Der Rechnungsbetrag ist 7 Tage nach Erhalt der Rechnung und der Ware per
Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto fällig. Wir behalten uns
vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.
6. Widerrufsrecht
Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung
beschrieben, zu.
7. Eigentumsvorbehalt
Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an dem Produkt bis
zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen
Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden
Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der
Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im
Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der
Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit
Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden
Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare
Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 %
übersteigt.
8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert,
so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie
bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder
Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung,
insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns
aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. derTransportversicherung geltend machen zu können.
9. Datensicherung
Sie sind zur ordnungsgemäßen und regelmäßigen Sicherung Ihrer Daten
verantwortlich. Bei Schäden aus dem Verlust von Daten, haften wir nicht, soweit Sie
den Datenverlust durch eine regelmäßige und vollständige Datensicherung hätten
vermeiden können.
Die vorstehende Einschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die
durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten)
im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
10. Gewährleistung und Garantien
10.1 Mängelhaftungsrecht
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht.
Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten)
im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Beschränkungen gegenüber UnternehmernGegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware
nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in
den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder
sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab
Gefahrübergang. Der vorige Satz gilt nicht bei einer Sache, die entsprechend ihrer
üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen
Mangelhaftigkeit verursacht hat.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB
bleiben unberührt.
Hinweis gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht.
Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei
denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht
erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
10.2 Garantien und Kundendienst
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue
Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten
im Online-Shop.
Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und
Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 20:00 Uhr unter der Telefonnummer
+49(0)17661753202, sowie per E-Mail unter info@georgischesweinhaus.de . Our
customer service is available for queries, complaints and claims on working days from
9 a.m. to 8 p.m. via phone at [+49(0)17661753202as well as via email at
info@georgischesweinhaus.de
11. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte
Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die
Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt,
mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
12. Verhaltenskodex
Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen:
Trusted Shops (
https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf)
13. Streitbeilegung
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher
bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt besteht, sind wir zur
Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
verpflichtet. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für
Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, Deutschland,
https://www.universalschlichtungsstelle.de/. An einem Streitbeilegungsverfahren vor
dieser Stelle werden wir teilnehmen.
14. Jugendschutz
Sofern Ihre Bestellung Produkte umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen
unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter
Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der
Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt, soweit
eine Lieferung erfolgt, die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den
Besteller persönlich. Eine Zustellung an Packstationen ist in diesem Fall nicht möglich.
15. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt der
Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit einzelne Klauseln unwirksam sind, richtet sich der
Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschri
