Allgemeine Geschäftsbedingungen im Onlineshop
des Einzelunternehmens „Georgisches Weinhaus in Deutschland“,
Inhaber Giorgi Darbaidze,
Bürgermeister-Fink Straße 14 in 30169 Hannover
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE318228761
§ 1
Geltungsbereich
1.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem „Georgischen Weinhaus in Deutschland“ (nachstehend als GWH bezeichnet) und den Kunden für alle Leistungen des GWH, die über den Onlineshop www.georgischesweinhaus.de erbracht werden, in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2.
Kunden i.S.d AGB sind ausschließlich Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und somit jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2
Vertragsschluss und Vertragsinhalte
1.
GWH bietet den Kunden im Onlineshop www.georgischesweinhaus.de neue Waren zum Kauf an. Die im Onlineshop aufgeführten Produkte nebst der Beschreibung stellen kein verbindliches Angebot dar. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar (sog. invitatio ad offerendum).
2.
Der Kunde kann einzelne Produkte mittels Klick auf den Button „In den Einkaufswagen“ einem virtuellen Warenkorb hinzufügen. Durch einen Klick auf den Button im oberen Bereich des Internetauftritts, welches das Symbol eines Schlosses zeigt, gelangt der Kunde in den virtuellen Warenkorb. Dort werden ihm die in dem Warenkorb befindlichen Produkte angezeigt. Durch einen weiteren Klick auf den Button „Zur Kasse“ kann der Abschluss des Bestellvorgangs eingeleitet werden. Hierdurch gelangt der Kunde auf eine neue Seite, auf welcher er die weiteren Details für den Bestellvorgang, wie Name, Adresse etc. angeben kann. Mit Sternen gezeichnete Felder muss ausgefüllt werden. Unterhalb dieser Angaben befindet sich noch einmal eine Übersicht über die ausgewählten Produkte. Das verbindliche Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages wird durch den Kunden angegeben, indem er am Ende des Bestellvorgangs auf den Button „Jetzt kaufen“ klickt. Vor Anklicken dieses Buttons besteht für den Kunden die Möglichkeit, den Bestellvorgang abzubrechen, indem er das Browserfenster schließt oder indem er auf die vorherige Seite zurückgeht. Zudem ist es vor Absendung der Bestellung notwendig, dass der Kunde diese AGB sowie die Datenschutzerklärung des GWH zur Kenntnis nimmt. Zur Bestätigung und Vertragseinbeziehung wird eine sogenannten „Opt-in-Funktion“ verwendet. Dies bedeutet, dass der Kunde erst auf den Button „Jetzt Kaufen“ klicken kann, wenn er bestätigt, dass er in die AGB, Widerrufsrecht und die Datenschutzerklärung einwilligt.
3.
GWH bestätigt den Erhalt des verbindlichen Angebotes durch Versendung einer E-Mail. Die verbindliche Erklärung zur Annahme des Angebotes des Kunden zum Kauf der Waren erfolgt durch eine weitere, gesonderte E-Mail. In dieser E-Mail wird der Kauf der Waren bestätigt. Erst dann kommt es zum Kaufvertrag. GWH behält sich ausdrücklich vor, den Vertragsschluss abzulehnen. Eine Annahme oder Ablehnung erfolgt innerhalb einer Frist von maximal 5 Tagen nach Erhalt des Angebotes.
4.
GWH speichert die Bestellung des Kunden sowie auch die Bestellbestätigung. Mit Versendung der Bestellbestätigung werden sowohl die AGB als auch die Widerrufsbelehrung in Textform dem Kunden zugeschickt.
5.
Sollten Anfragen telefonisch, per E-Mail, per Fax oder Brief eingehen, so nimmt auch dann GWH diese Anfrage entgegen und unterbreitet sodann ein entsprechendes verbindliches Angebot in Textform. Anhängend zu diesem Angebot sendet er die AGB sowie die Datenschutzerklärung dem Kunden zu, sodass diese in den Vertrag miteinbezogen werden, sollte der Kunde durch eine folgende Erklärung das Angebot annehmen.
§ 3
Widerrufsrecht
1.
Kunden, die Verbraucher sind, steht ein Widerrufsrecht zu. Unternehmern steht hingegen von GWH kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
2.
Weitere Informationen zum Widerrufsrecht sind in der Widerrufsbelehrung zu finden, welche auf der Homepage von GWH abgerufen werden kann. Hier findet sich ebenfalls ein entsprechendes Widerrufsformular.
3.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
§ 4
Preise und Zahlungsbedingungen
1.
Die genannten Preise sind Endpreise und sind inklusive der jeweilig geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten sind in den angegebenen Preisen hingegen noch nicht enthalten. Sie werden im Warenkorb entsprechend hinzugefügt. Welche Kosten für den Versand berechnet werden ist abhängig von der Anzahl der Flaschen und dem Lieferort. Unter dem Menüpunkt „Versandkosten“ auf der Homepage können hierzu weitere Informationen eingeholt werden.
2.
Die Lieferung unserer Artikel kann nur innerhalb der EU und der Schweiz erfolgen. Weitere Informationen zur Lieferung der anfallenden Kosten erhalten Sie unter dem folgenden Link: https://georgischesweinhaus.de/Footer-Navigation/Informationen/Zahlung-Versand/.
3.
Als Zahlungsmöglichkeiten steht die Zahlung mittels Kreditkarte (Visa, V PAY, Mastercard, Maestro), PayPal oder ein Lastschriftverfahren zur Verfügung. Ein Anspruch auf Rechnungskauf besteht ausdrücklich nicht. Wählt der Kunde eine Zahlung mittels Kreditkarte, erfolgt die Belastung der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PaySquare. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, die im Falle eines bestehenden PayPal-Kontos online unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full eingesehen werden können und für Kunden ohne PayPal-Konto unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
§ 5
Lieferung und Versandbedingungen
1.
Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse aus dem Lager des GWH geliefert.
2.
GWH behält es sich vor, zum Zwecke einer zügigen Abwicklung Teillieferungen vorzunehmen, wenn dies für den Kunden nicht unzumutbar ist. Sollten hierdurch Mehrkosten entstehen, werden diese dem Kunden nicht berechnet.
3.
Ist eine Zustellung beim Kunden nicht möglich und kommt es daher zu einer Rücksendung von Waren an GWH durch das Transportunternehmen, so trägt der Kunde die aufgrund des erfolglosen Versandes entstandenen Kosten, wie beispielsweise den Rücktransport. Diese Regelung gilt nur für die Fälle, in denen der Kunde sein Widerrufsrecht nicht wirksam ausgeübt hat, wenn er für den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, zu vertreten hat oder wenn ihm keine vorübergehende Verhinderung der Annahme der Leistung unmöglich gemacht hat. Im letztgenannten Fall wird der Kunde von der Kostenlast frei, falls der Händler ihm die Leistung nicht in einer angemessenen Zeit vorher angekündigt hatte.
4.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
§ 6
Transportschäden
Zur Unterstützung eigener Ansprüche von GWH gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung soll der Kunde Transportschäden sofort beim Zusteller reklamieren und Kontakt zu GWH aufnehmen.
§ 7
Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von GWH.
§ 8
Zurückbehaltungsrecht
Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber GWH nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9
Haftung Sach- und Rechtsmangel
1.
Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu den Gewährleistungsansprüchen.
2.
Stellen wir nach Vertragsschluss fest, dass wir bestellte Ware dauerhaft nicht liefern können, ohne es vertreten zu müssen (z. B. durch höhere Gewalt, Nichtbelieferung trotz rechtzeitiger Nachbestellung), steht es uns frei, vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall erhalten Sie unverzüglich eine Benachrichtigung. Zudem erstatten wir ggf. bereits geleistete Zahlungen Ihrerseits.
§ 10
Jugendschutzgesetz
Wir liefern, entsprechend dem Jugendschutzgesetz, alkoholische Getränke nur an Personen, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben. Unsere Verpackung ist daher durch einen Hinweis gekennzeichnet, dass keine Übergabe an Personen unter 18 Jahren erfolgt. Bei geringstem Zweifeln sind die die Zusteller verpflichtet, sich die Volljährigkeit durch das Vorzeigen des Personalausweises bestätigen zu lassen.
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